Wer fremde Inhalte übernimmt und damit Geld verdient, soll diesen Vorteil nicht behalten dürfen. Doch wie viel Gewinn ist bei einer Urheberrechtsverletzung tatsächlich herauszugeben? Mit dieser Frage befasste sich das Bundesgericht in einem aktuellen Entscheid (4A_274/2025) – und schärfte die Praxis zur Gewinnherausgabe nach Art. 62 Abs. 2 URG.
Ein Arbeitstag im Büro kann manchmal ganz schön zäh sein. Die Zeit vergeht langsam, man fühlt sich antriebslos und sehnt sich nach etwas Ablenkung. Musik kann da eine willkommene Auflockerung sein, zumal viele Menschen berichten, dass sie damit konzentrierter und produktiver arbeiten. Doch ist es urheberrechtlich erlaubt, im Gemeinschaftsbüro das Radio aufzudrehen?
Eine Website zu erstellen – sei es für ein Hobbyprojekt, einen Verein oder ein Unternehmen – ist heutzutage einfacher als je zuvor. Mit Anbietern wie Wix, Squarespace oder Jimdo lässt sich eine gut gestaltete Website in wenigen Klicks erstellen. Doch das Internet ist bekanntlich kein rechtsfreier Raum. Es gibt eine Reihe von rechtlichen Vorschriften, die beim Erstellen einer Website beachtet werden müssen, um Abmahnungen und gerichtliche Streitigkeiten zu vermeiden.
Die Fussball-EM in Deutschland steht vor der Tür. Ob im Verein oder in einer Bar: Gemeinsam die Spiele zu schauen, macht einfach mehr Spass. Doch was gilt es für Anbieter von Public Viewings rechtlich zu beachten?
Bei «Face ID» handelt es sich um eine Technik zur biometrischen Gesichtserkennung, welche beispielsweise beim iPhone oder beim iPad zum Einsatz kommt. Apple reichte im August 2017 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ihr Gesuch um Eintragung der Wortmarke «Face ID» ein.
Ob herausposaunt von den Guggen oder später laut im Partyzelt gedonnert – an der alljährlichen Fasnachtsfeier darf sie auf keinen Fall fehlen: die Musik! Was viele ob des närrischen Treibens jedoch vergessen, sind die Urheberrechte.
Tiefgreifend sind die jüngsten Änderungen im Schweizerischen Urheberrecht: Künftig sind sämtliche Fotos – auch von Laien – urheberrechtlich geschützt, auch alltägliche Familien- und Urlaubsfotos, Landschaftsaufnahmen und Schnappschüsse aller Art. Sie dürfen von Dritten für öffentlichen Zweck nur mit Einwilligung verwendet werden.
Die Rückseiten von Gemälden und Aquarellen sind bisweilen bemalt, zum Teil handelt es sich um voll ausgefertigte Werke, z.T. um Etuden, Skizzen, Verworfenes, Gestrichenes, Übermaltes. Anders als bei Leinwänden kann das Material Karton offensichtlich problemlos in zwei Schichten getrennt werden – und aus einem Bild mit bemalter Vorder- und Rückseite werden zwei Bilder mit bemalter Vorderseite und unbemalter Rückseite. Aus eins wird zwei.
IFPI Schweiz – die Landesgruppe der Ton- und Videoträgerproduzenten in der Schweiz – hat weitere Attacken eingeleitet. Erneut erhielten mehrere Dutzend Tauschbörsen-User Post oder gar Besuch von der Polizei. Die IFPI fordert harte Währung, d.h. Schadenersatz in vierstelliger Höhe. Die Fehlbaren werden notfalls über ein polizeiliches Ermittlungsverfahren überliefert. Der Streit dreht sich um das „Downloaden“ auf Tauschbörsen, das nach Auffassung der IFPI nicht mehr vom Eigenbedarfs-Privileg gedeckt wird.
Produkte-Design, aber auch Corporate-Design kann durch Registrierung maximal 5 x 5 Jahre geschützt werden. Das neue Designgesetz verlangt Neuheit und Unterscheidungskraft. Das Verfahren ist einfach und kostengünstig.
