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Grenzabstände – Was gilt?

Wer baut (oder auf wessen Nachbargrundstück gebaut wird), hat sich mit diversen Abstandsvorschriften und deren Ausnahmeregelungen herumzuschlagen. Allfällige Unstimmigkeiten werden häufig frühzeitig erkannt und können noch vor dem Bauentscheid bereinigt werden. Später wird’s schwieriger.
Ein Nachbar, der in einem Bauvorhaben eine Rechtswidrigkeit erkennt oder vermutet, ist gut beraten, gegen das Bauvorhaben eine Einsprache einzureichen. Wird dies verpasst und trotz Verstosses gegen eine baurechtliche Abstandsvorschrift eine Baubewilligung erteilt, sind dem Nachbar schnell die Hände gebunden. Spätestens nach Bauvollendung ist ein Widerruf der Baubewilligung nur noch in Ausnahmefällen möglich. Es greift der Bestandesschutz.
 
Anders sieht die Rechtslage aus, wenn Stein des Anstosses nicht Abstandsverletzungen durch Gebäude, sondern solche durch Mauern oder Pflanzen bilden. Derartige Abstandsverletzungen sind im Kanton St. Gallen unverjährbar. Rechtsmissbrauch vorbehalten, kann selbst nach jahrelanger Duldung noch deren Entfernung bzw. Verschiebung oder Reduktion verlangt werden.
Dies gilt etwa für eine 2 m hohe Mauer direkt an der Grenze oder einen hochstämmigen Baum, der in einem Abstand von 3 m zur Grundstücksgrenze steht. Beides ist unzulässig. Trotz Verletzung der geltenden Abstandsvorschriften kann hingegen beispielsweise ein 2 m hoher Strauch mit einem Abstand von 50 cm zur Grenze nicht erfolgsversprechend beanstandet werden, wenn der Strauch vor dem 31.12.2016 gepflanzt worden ist. Die Grundeigentümerschaft kann sich diesfalls auf das damals geltende Recht berufen, welches einen geringeren Mindestabstand (45 cm) vorsah.
Gemessen wird bei Pflanzen (im Unterschied zu Einfriedungen) ab dem Mittelpunkt des Stammquerschnittes und nicht etwa ab dem äussersten Ende von Ästen und Wurzeln. Das Zurückschneiden von Ästen und Wurzeln kann nur verlangt werden, wenn diese bis über die Grundstücksgrenze ragen und zudem zu einer erheblichen Beeinträchtigung führen.
 
Keinen Grenzabstand einzuhalten haben im Regelfall – und sofern nicht an Strasse, Wald oder Gewässer angrenzend – Mauern bis 1.8 m Höhe, jegliche Anlagen (z.B. Tiefgaragenzufahrten) und unterirdische Gebäude. Dies gilt auch für Kleinbauten, Anbauten, Stützmauern und Böschungen, wobei bei diesen eine Zustimmung des Nachbarn nötig ist. Verpflichtet sich der Nachbar zur Einhaltung eines entsprechend grösseren Grenzabstands auf seinem Grundstück, kann unter Umständen sogar eine Hauptbaute bis an die Grenze gebaut werden.

Von MLaw Severin Gabathuler, publiziert in der Linth Zeitung und im Sarganserländer